Um die Stadt Kobane im Norden Syriens wird weiter heftig gekämpft. Die Kurden dort können den IS offenbar nicht aufalten. Die „Koalition gegen den IS" scheint ohnmächtig. Wieso ?

 


PKK-Führer Abdullah Öcalan hatte in seinen Botschaften von der türkischen Gefängnisinsel Imrali wiederholt bekräftigt, dass der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) bei der syrischen Stadt Kobane und die Friedensverhandlungen für den Südosten der Türkei nur zwei Seiten derselben Medaille seien. Letzte Woche stellte er Ankara gar ein Ultimatum bis 15. Oktober. Wenn bis dahin keine konkreten Friedensverhandlungen mit ihm aufgenommen würden, könne er «nichts mehr tun». Seine Kommandeure im Nordirak haben ihrerseits gedroht: Wenn die Türkei zulasse, dass Kobane vom IS eingenommen werde, sei der Friedensprozess am Ende. Cemil Bayik, einer der Kommandeure der PKK im Nordirak, liess Anfang dieser Woche gar verkünden, er habe den PKK-KämpferInnen den Marschbefehl in die Türkei gegeben.


Diese nahmen tagelang einen Grenzposten der türkischen Armee unter Beschuss, dann schickte Ankara Kampfjets und liess die PKK im Grenzgebiet zum Irak und Iran bombardieren. Zur gleichen Zeit stürmte die Polizei bei Razzien in verschiedenen türkischen Städten Wohnungen von mutmasslichen PKK-AnhängerInnen, die an den bürgerkriegsähnlichen Strassenschlachten der vergangenen Tage beteiligt gewesen sein sollen. Beide Seiten zeigten sich noch einmal die Folterwerkzeuge des Krieges.


Zur gleichen Zeit liefen die Drähte heiss zwischen Hakan Fidan, dem Chef des türkischen Geheimdienstes, und Öcalan, um weitere Tote bei Demonstrationen im Südosten der Türkei zu vermeiden – und um die Friedensverhandlungen noch zu retten. Auch die Koalitionäre gegen den IS verhandelten auf allen Ebenen, was angesichts der Lage in Kobane zu tun sei. Kobane ist ein gutes oder besser, ein schlimmes Beispiel, wie ein Schachtfeld zum Faustpfand wird, mit dem alle Beteiligten ihre Interessen durchzusetzen versuchen.


Der IS ist nicht der erste Gegner der Türkei


Die Türkei will nicht, dass die KurdInnen im Norden Syriens, beim Kampf um Kobane, den IS besiegen, denn die dort kämpfende kurdische Partei PYD ist ein Ableger der PKK. Erst vor wenigen Tagen hatte der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan noch einmal erklärte, er mache keinen Unterschied zwischen dem IS und der PKK. So stehen Ankaras Kanonen auf Sichtweite vor den Panzern des IS – und kein Schuss fällt. Wahrscheinlich wäre es Ankara am liebsten, beide Seiten würden sich gegenseitig aufreiben.
Ein Sieg der KurdInnen im Norden Syriens wäre für die PYD/PKK nämlich der erste Schritt zu einem quasi eigenen Staatsgebiet. Das geht für Ankara gar nicht. Damit wäre auch die Position der türkischen Regierung bei Friedensverhandlungen mit der PKK beachtlich geschwächt. Ausserdem verdächtigt sie die PYD, heimlich, still und leise mit Baschar al-Assad in Damaskus so etwas wie einen Waffenstillstand ausgehandelt zu haben. Denn die PYD will ihr Autonomiegebiet sichern, mehr nicht. Ankara aber will Assad weghaben, das ist ein weiteres entscheidendes Kriegsziel für Erdogan.


Verliert die PYD im Norden Syriens, dann wären ihre Autonomie-Träume erst einmal geplatzt. Deshalb fordert sie seit Wochen von Ankara Hilfe im Kampf gegen den IS. Als aber der türkische Staatspräsident Erdogan eine Pufferzone im Norden Syriens forderte, erklärte der PYD-Führer Salih Müslim, eine Besetzung Nordsyriens durch türkische Truppen komme einer Kriegserklärung gleich. Salih Müslim weiss: Stehen die türkischen Truppen erst einmal im Norden Syriens, dann sind deren Waffen sowohl gegen den IS als auch gegen die PYD gerichtet.


Washington braucht Ankara


Aber darf oder soll Ankara im Norden Syriens einmarschieren und mit welchem militärischen Ziel? Was sollen die Türken im internationalen Kampf gegen den IS tun? Über diese Frage verhandeln nun Ankara und Washington seit Tagen auffallend lärmend.


Der stellvertretende US-amerikanische Präsident Joe Biden, der sich im Nahen Osten mit unbedachten Bemerkungen mittlerweile einen Namen gemacht hat, hatte in einer Rede Ankara beschuldigt, den IS «gefördert» zu haben. Washington braucht die Türkei aber für den Kampf gegen den IS, nicht für unnötige Wortgefechte. Also musste sich Biden bei Erdogan für diese Worte entschuldigen.


Bei all den verwirrenden Nachrichten über die Verhandlungen der USA mit der Türkei steht fest: Washington will keine Besetzung Nordsyriens durch türkische Truppen, jetzt auf keinen Fall. US-Aussenmister John Kerry betonte vergangene Woche noch einmal, Kobane sei kein strategisches Ziel im Kampf gegen den IS. Das Kriegsziel der Koalition sei auch nicht der Sturz des Assad-Regimes in Damaskus. Die USA wollen vor allem den IS aus dem Irak vertreiben.


Ein Einmarsch des türkischen Heers in Syrien wäre nichts anderes als die Besetzung des Landes durch eine Nato-Armee. Damit wäre es nicht nur vorbei mit der klammheimlichen Verständigung mit Assad. Das riefe auch Russland und Iran auf den Plan. Noch mehr Streit mit Russland, als es angesichts des Kriegs in der Ukraine sowieso schon gibt, scheint nicht ratsam, und Iran wird zum Kampf gegen den IS gebraucht.


Die USA wollen zumindest den türkischen Stützpunkt Incirlik für Einsätze gegen den IS nutzen und Ankara dazu bringen, auf türkischem Territorium offensiv gegen den IS vorzugehen. Der IS ist in der Türkei bislang nicht einmal als Terrororganisation verboten.


Erdogan und sein Regierungschef Ahmet Davutoglu bestehen aber darauf: Wir greifen nur ein, wenn es eine No-Fly-Zone gibt und wir eine Pufferzone im Norden Syriens einrichten können. Damit will Ankara neben einem quasi-PKK-Staat auch verhindern, dass es noch mehr syrische Flüchtlinge auf türkischem Territorium gibt. Ausserdem besteht die türkische Regierung darauf: Das Ziel muss die Vertreibung Assads sein. Das aber will Washington nun wieder nicht, zumindest jetzt nicht, öffentlich sagen.


Ankaras Sechs-Punkte-Plan


Mittlerweile bombardieren Kampfjets der US-Luftwaffe die Stellungen des IS in und um Kobane zumindest intensiver als noch vor zwei Wochen, denn Kobane ist für die USA zu einem Image-Problem geworden. Die Weltmacht Nummer eins möchte von ein paar durchgeknallten Glaubenskriegern nicht weltweit vorgeführt werden. Das immerhin hat die Propaganda der KurdInnen bewirkt.


Aber ein Konzept oder eine Strategie für den Krieg gegen den IS ist das noch lange nicht. Keiner spricht beispielsweise darüber, was wird, wenn der IS restlos zerschlagen ist. Was kommt dann? Wie soll die politische Landschaft danach aussehen? Soll alles nur so sein wie vor der ersten IS-Attacke? Oder fährt man jetzt erst einmal «auf Sicht», wie der schöne Begriff lautet, wenn man nicht weiss, was wird. Nicht einmal Gespräche aller Koalitionäre gegen den IS scheinen möglich. Die Türkei etwa will sich mit dem ägyptischen Präsidenten nicht einmal an einen Tisch setzen. Iran darf nicht einmal «Koalitionär» genannt werden, weil es spinnefeind mit Saudi-Arabien ist.


Türkische Zeitungen melden nun, auch der UN-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, fordere von der Türkei, sie solle einen Korridor an der Grenze zu Syrien für jene Kämpfer öffnen, die Kobane gegen den IS unterstützen wollen. Doch auch das ware nach Ansicht Ankaras eine Unterstützung der PKK und kommt nicht in Frage, solange das «PKK-Problem» im eigenen Land nicht gelöst ist.


Zumindest hat die Regierung nun zum ersten Mal den Entwurf für einen Sechs-Punkte-Plan zu «Lösung der türkischen Kurdenfrage» vorgelegt, immerhin rechtzeitig vor Ablauf des Ultimatums von Abdullah Öcalan. Der Inhalt: Alle bewaffneten Mitglieder der PKK haben das Land zu verlassen und dort unter internationaler Aufsicht ihre Waffen abzugeben. Danach können PKK-Mitglieder, die „keine Straftat begangen haben" in die Türkei zurückkehren. Eine Amnestie gibt es nicht, stattdessen soll das bestehende „Reuegesetz" erweitert werden. Danach werde den ehemaligen PKK Mitgliedern bei der Wiedereingliederung in die türkische Gesellschaft geholfen – und es soll ihnen ermöglicht werden, sich politisch zu betätigen.


Unterdessen ist die Lage der VerteidigerInnen von Kobane gegen den IS verzweifelt. Es ist ein Wettlauf mit der Zeit. Ankara und Washington müssen sich unter diesem Zeitdruck über ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS verständigen – und die türkische Regierung mit der PKK über einen Friedensplan. Ob das gelingt, ist alles andere als sicher, denn der "Friedensplan" aus Ankara ist noch gänzlich unkonkret.

aktualisiert am 10. und 15. 10.