Er ist wohl der bedeutendste Maulwurf in der jüngeren Geschichte der türkischen Republik. Seit zweieinhalb Jahren füttert ein Insider die Öffentlichkeit mit brisantem Material aus dem Generalstab.

 

 

 

Es ist Stoff für einen Spionage-Thriller: Die Geschichte des bedeutendsten Maulwurf in der jüngeren Geschichte der türkischen Republik. Vielleicht ist er auch der Bemerkenswerteste. Er riskiert alles und schafft es doch immer wieder, einer Enttarnung zu entgehen – und verändert mit jeder Enthüllung ein bisschen auch die türkische Gesellschaft.

Der Reihe nach. Vor einigen Tagen erhielt die Istanbuler Staatsanwaltschaft einen dickeren Briefumschlag – von einem „Maulwurf“ innerhalb des Generalstabes: ‚Sehr geehrter Herr Staatsanwalt, in der Anlage übersende ich Ihnen zunächst einen Putschplan des Militärs aus dem Jahre 2009 im Original und einen Putschplan des Militärs aus dem Jahre 2007, der mir nur als email vorliegt’.

Bereits im Juni erhielt die türkische Tageszeitung Taraf wohl von derselben Quelle ein Papier, wonach eine Gruppe innerhalb des Militärs noch Anfang dieses Jahres einen Plan ausgearbeitet haben soll, wie man systematisch das Image der Regierung beschädigen, wie die Armee die Regierung „fertig machen“ wolle. Unterschrieben war dieser Plan von einem Major der Marine (Dursun Cicek), Mitglied einer Unterabteilung des Generalstabes. (WOZ 18.06.2009) Der Generalstabschef Ilker Basbug aber erklärte, es handele sich um eine Fälschung, um einen „Fetzen Papier“.

Gerade begann Gras über die Sache zu wachsen, als die Istanbuler Staatsanwaltschaft in ihrem Briefkasten sah. Kurz darauf veröffentlichten drei unabhängige Sachverständige einen Bericht, (No:205 / 16.10.2009 57814-9760 / 8014): Die Unterschrift unter dem Putschplan müsse dem Marine-Major im Generalstab, Dursun Cicek, zugeordnet werden.

Seit zweieinhalb Jahren schon füttert der Maulwurf die türkische Öffentlichkeit mit brisanten Material aus dem Generalstab. Dieses Mal nennt er in seinem Brief 11 weitere hochrangige Offiziere der Armee, darunter den stellvertretenden Generalstabschef Hasan Iğsız, sie seien ebenfalls an der Erstellung dieses Planes beteiligt gewesen. „Wir haben die Republik einst gegründet – und wir regieren sie auch“, das sei seit 86 Jahren die Weltanschauung in weiten Teilen des Militärs, erklärt dieser Tage ein Militärrichter a.D. (Faik Tarimcioglu) einer Tageszeitung. Nach dieser Ideologie seien Politiker Staatsbürger zweiter Klasse. Der Maulwurf demontiert dieses Weltbild Stück für Stück.

Was früher Tabu war, gilt heute nicht mehr. Noch vor drei Jahren erhielt ein Staatsanwalt Berufsverbot, weil er einen General im Zusammenhang mit einer Straftat nannte. Heute berichten Zeugen in der Presse, wie Offiziere im Krieg gegen die PKK Verbrechen gegen die Menschlichkeit befohlen haben sollen. Obwohl die Militärstaatsanwaltschaft ein offizielles Berichtsverbot über Verfahren gegen Angehörige der Armee verhängt hat, sind die Zeitungen täglich voll davon. 2.400 Ermittlungsverfahren wurden gegen die Herausgeber von Zeitungen und Korrespondenten eingeleitet, - aber die Berichterstattung geht weiter.

Nun fällt nun ein weiteres Tabu: Offen debattieren Politiker über die Entlassung von Generälen aus dem Generalstab, gar über die Absetzung des Generalstabschefs Ilker Basbug. Verschiedene NGOS haben vergangenes Wochenende in Istanbul bei der Staatsanwaltschaft auch noch Strafanzeige gegen die mutmasslichen Putschisten im Generalstab wegen Landes- und Hochverrat gestellt.

Der Maulwurf legt nach: Er beschuldigt ausserdem die Militärstaatsanwaltschaft der Unterschlagung und Vernichtung von Beweismaterial und der Vertuschung von Straftaten. Als sich der zivile Staatsanwalt um die Angelegenheit kümmern wollte, habe sie bei rund 40 Armeeangehörigen die Wohnungen „gesäubert“ und bei knapp drei Dutzend Computern aus den verschiedensten Abteilungen der Armee alle Festplatten und Server gelöscht und neu formatiert. Der Maulwurf ist ein Insider. Er gibt gleich noch die Kennungen all jener PCs an.

Gutes Timing! Just in den nächsten Tagen will das Verfassungsgericht über eine Änderung der Strafprozessordnung entscheiden. Danach müssen sich künftig auch Armeeangehörige vor zivilen Gerichten verantworten, wenn sie „Verbrechen gegen den Staat“ und/oder „organisierte Verbrechen“ begangen haben. Dies hatte das Parlament im letzten Juni in mitternächtlicher Sitzung beschlossen. Die Militärführung war bei dieser Gesetzesreform offenbar übergangen worden. Die Opposition rief prompt das Verfassungsgericht an. Geht das Gesetz durch, ist auch der Einfluss der Militärgerichte deutlich beschnitten.

Ob der Generalstabschef über diesen Affären stürzt? Wieso - es bleiben ihm sowieso nur noch 5 Monate Amtszeit. Manche glauben gar, dass er selbst den Maulwurf deckt und die Säuberung in den eigenen Reihen organisiert. Oder ist es ein Maulwurf der NATO? Die – und allen voran die US-Armee – haben ein grosses Interesse an einer „ordentlich funktionieren NATO-Streitkraft“ in der Krisenregion Mittlerer Osten. Auffällig ist jedenfalls: Weder die Presse, noch die türkische Regierung fragt, wer dieser Maulwurf denn sei und wieso einer so lange so erfolgreich sein kann. Die Armee unter Druck – das schafft Spielraum für die Politik, zum Beispiel bei der Lösung der sog. Kurdenfrage.