Nach 30 Jahren blutigem Konflikt mit der PKK verabschieden die Abgeordneten in Ankara zum erstem Mal ein Gesetz, in dem Schritte zur Lösung der Kurdenfrage festgelegt werden. Die einen sprechen von „historischer Entwicklung“, die anderen von „Wahlkampfmanöver“.

Ist ein dauerhafter Frieden im Südosten der Türkei in Sicht– oder nur ein vorübergehender Waffenstillstand, wie schon so oft ? Immerhin spricht die Regierung in Ankara nun offiziell mit dem PKK Führer Abdullah Öcalan über die Lösung der Kurdenfrage.

Seit über 10 Jahren stellt die AKP allein die Regierung in Ankara. Was hat sie in der Kurdenfrage seither erreicht? Sie kann nun offen mit der PKK verhandeln, ohne sofort als Vaterlandsverräter gebrandmarkt zu werden – und ohne dass ihr die Armee in den Arm fällt.